Aus meiner Mailbox:

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Sehr geehrter Herr Weiße,

Wie Sie vermutlich schon erfahren haben, haben wir uns freiwillig und ohne Gegenleistung bereit erklärt in der Angelegenheit „Torsten R.“ zu helfen, damit existierende Anzeigen und Klagen zurückgezogen bzw. eingestellt werden und eine finanzielle Deckung der entstandenen Kosten erreicht wird. Unsere Mittel dieses zu erreichen sind eingeschränkt, wir haben kein „Patentrezept“ und keine rechtliche Habe irgendeiner Form.

Torsten R. hat bei dem AG Berlin eine Klage gegen Sie eingereicht, die unter dem Aktenzeichen 10 C 360/06 geführt wird.

Nach den uns vorliegenden Information wurde diese Klage am 21.08.2006 durch Herrn R. zurückgezogen.

Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Sell / Lübben / Günther.

Bislang wusste ich nichts von einer Klage.
Wenn sie zurückgezogen wurde, gut. Ich nehme an, AG Berlin ist das allseits bekannte AG Hohenschönhausen. Nun werde ich mich dort wohl einmal schlau machen müssen. Neugierig bin ich ja durchaus.

Die Unterzeichner der Mail kenne ich nicht, keine Ahnung wer die Personen sind, die sich um eine Schlichtung bemühen und Torsten von der Sinnlosigkeit seiner Bemühungen überzeugen wollen. Wie erfolgreich sie sein werden, wird sich zeigen. Dies hier lässt mich ein wenig zweifeln, aber ich bin ein unverbesserlicher Optimist. Auch wenn der Inhalt der Mail ein wenig Hilflosigkeit zum Ausdruck bringt. Ruhe wird einkehren, wenn Torsten aufhört, Blogger zu verklagen, wenn er die unnötigen Kommentare zu irgendwelchem Beiträgen unterlässt und ganz allgemein Belästigungen und Nervereien von seiner Seite ausbleiben. Dann gibt es die Chance für ihn, in Würde einen Schlußstrich unter all das zu ziehen und den ganzen Aufruhr zu vergessen. Anderenfalls wird diese ganze Geschichte wohl ewig so weitergehen.

Der Callboy hat auf seiner Seite nun eine Liste aller Artikel veröffentlicht, die seiner Meinung nach aus dem Netz entfernt werden müssen. Zitat:

Diese Domaineninhaber müssen mit einen vollständigen Schreibverbot griffig mit Lensen und Partner per Einstweiligen Verfügung über mich rechnen wenn diese nicht freiwillig die Artikel runternehmen

Ich ahne in etwa, was er mit diesem Satz sagen möchte. „Griffig“ über ihn einstweilig verfügt müssen Lensen und Partner irgendetwas rechnen. Oder?

Ich frage mich, wann ich in der Liste auftauche…

Nachtrag: Princo hatte das ja schon viel früher gesehen…ich werde doch nicht etwa langsamer? 😉

Die Initiative „Rettet das Internet“ hat einen offenen Brief an die Bundesjustizministerin Frau Zypries verfasst. Und weil ich den Inhalt so sehr treffend finde, möchte ich ihn hier in voller Länge zitieren. Falls Ihr, liebe Mitglieder der Initiative, damit nicht einverstanden sein solltet: Bitte kurze Mail an mich und ich werde es beim verlinken belassen.

Sehr geehrte Frau Zypries,

Ihr Vorschlag einer Deckelung der Abmahnkosten in einfach gelagerten Fällen ist eine nette Idee. Sie ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein im deutschen Abmahnsumpf.

Haben Sie doch endlich den Mut, diesen ganzen Sumpf trockenzulegen!

Die Kostenerstattung im Abmahnfall ist eine typisch deutsche Regelung, die es sonst nirgendwo auf der Welt gibt. Eine Regelung, die, wie wir nachfolgend erläutern werden, niemals funktioniert hat, überhaupt nicht funktionieren kann, und im Bereich des Internets mittlerweile zu einer Korrumpierung des deutschen Anwaltswesens beiträgt, wie wir anhand von Dutzenden uns vorliegenden, teilweise geradezu absurd unverschämten Abmahnungen belegen können.

Das Problem des Abmahnmissbrauchs ist seit über zwei Jahrzehnten bekannt. Durch das Internet hat es aber inzwischen ungeheuerliche Ausmaße angenommen, und das Justizministerium sieht seit Jahren tatenlos zu bzw. lässt sich ausgerechnet von den Abmahnungsgewinnlern (Anwälte und Wettbewerbszentrale) von der angeblichen Notwendigkeit der bestehenden Regelung überzeugen. Das ist, als würde man einen Wucherer fragen, was er von einer Gesetzgebung gegen Wucher hält.

Neben den täglichen Missbrauchsfällen aus der Praxis lässt sich auch theoretisch belegen, warum die Kostenerstattung im Abmahnungsfall überhaupt nicht funktionieren kann:

1. Eine Abmahnung ist eine außergerichtliche Einigung, gewissermaßen ein Vergleich. Vergleich würde aber bedeuten, dass, wenn überhaupt, beide Parteien die Anwaltskosten zu tragen haben. Dem Abgemahnten die Anwaltskosten alleine aufzuerlegen, ist eine Umkehr der klassischen Beweislast (er soll jetzt, unter enormem Aufwand und Risiken, durch eventuelle Gegenklage, seine vollständige Unschuld belegen, oder halt zahlen), vor allem aber ist es Voraussetzung und Ursache für die unzähligen leichtfertig oder gar vorsätzlich versandten, unklar bis unrechtmäßigen Abmahnungen, sowie die allgemeine Hexenjagd auf Bagatellfälle.

Ein Anwalt geht dabei in Deutschland keinerlei Risiko ein, niemand überprüft sein Tun, und selbst bei einer erfolgreichen Gegenklage des Abgemahnten bekommt er sein Geld und muss keinerlei Folgen fürchten. Für den Abgemahnten dagegen bleiben immer Folgen, selbst wenn er gewinnt. Niemand entschädigt ihn für Zeitverlust, schlaflose Nächte, und oft bleibt er auch auf den außergerichtlichen Kosten seines eigenen Anwalts sitzen.

2. Die Streitwert-orientierten Kosten für Gericht und anwaltliche Tätigkeit führen ohnehin dazu, dass Privatpersonen und nichtkommerzielle Internetveröffentlichungen (Foren, Blogs etc.) ebenso wie kleine Unternehmer, vom Recht praktisch ausgeschlossen werden. Sie können, angesichts ungeheurer Prozesskosten und -Risiken im gerichtlichen Vergleichsfall, ein Einklagen ihres Rechts nicht mehr finanzieren, oftmals nicht mal anwaltliche Beratung.
Stück für Stück weichen sie zurück, bis das Internet schließlich in der Hand einiger weniger, monopolistischer Medienkonzerne sein wird. Täglich bekommen wir Mails von Homepages, Initiativen, und Ich-AGs, die aufgrund von Abmahnungen vom Netz genommen und deren Betreiber teilweise zum Sozialfall wurden.

3. immer wieder taucht das Argument auf, das Internet wäre kein „rechtsfreier Raum“ und es müßte deshalb die Abmahnungs-Sanktion geben. Das ist ein Trugschluss! Die Abmahnung ist eine zivilrechtliche außergerichtliche Einigung. Es steht weder Anwälten noch Privatpersonen zu, „Strafen“ zu verhängen, und schon gar nicht, sie in die eigene Tasche zu wirtschaften. Das führt zwangsläufig zu Zuständen wie in einer Bananenrepublik, und die haben wir mittlerweile im deutschen Internet. Die deutsche Abmahnung macht das Internet überhaupt erst zum „rechtsfreien Raum“, zum Raum für Selbstjustiz und hemmungslose Abzocke durch schwarze Schafe unter den Anwälten. Überall sonst auf der Welt kommt man hervorragend ohne diese rein deutsche Sonderregelung aus.

FAZIT: Die tägliche Praxis im Internet sieht so aus, dass man, selbst als sehr wahrscheinlich zu Unrecht Abgemahnter, besser zahlt und klein beigibt, als sich einer widersprüchlichen Internet-Rechtsprechung mit ungeheuren Streitwert-Risiken auszusetzen. Ein Prozessrisiko von auch nur 10% ist bei Streitwerten von über 100.000 Euro für Privatpersonen und Kleinunternehmer nicht tragbar!

Auf diese Furcht bauen und von dieser Furcht leben die professionellen Abmahnungsabzocker!

Webmaster werden zum Freiwild einer verrückt gewordenen Rechtsmaschinerie. Anwälte werden zu Blutsaugern eines ohnehin durch Regelungswut in der Wettbewerbsfähigkeit stark beeinträchtigten deutschen Internets. Abmahnungen werden zum Mittel des modernen Wettbewerbs, um lästige, kleine Konkurrenten zu schädigen oder vom Markt zu drängen.

Mit freundlichem Gruß,

Dr. R. Freund
Vertreter und Mit-Initiator von

www.rettet-das-internet.de

Das Volk hat ein Recht auf die Wahrheit, auf die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit. Sogar auf Callboy Torstens Version der Wahrheit. Denn diese hat er nun online gestellt, wie er in meinen Kommentaren schreibt. Und da jeder ein Recht auf eine Gegendarstellung hat, ob sie nun berechtigt und richtig ist oder auch nicht, werde ich seine Worte an dieser Stelle zitieren. Kommentarlos, möge sich jeder sein eigenes Urteil bilden.

„Da das Volk das Recht auf die ganze Wahrheit hat werde ich mal auch was schreiben was viele Blogger im Netz so ablassen und warum ich so schlecht im Netz so da stehe :

Jens Knoblich ( http://www.krambox.de ) ist der Meinung das ich angeblich keine Werbung ( Verlinkung bei Webmastern genannt ) haben möchte . Er setzt es auf vielen Bloggs sowie auf seiner eignen Seite rein . Eine Aufforderung dies zu unterlassen und zu entfernen hat dieser Ignoriert .Daraufhin habe ich ihn angezeigt , weil dies Geschäftsschädigungen sind Er hat sich daraufhin einen Anwalt genommen – aber keinen in seiner Wohnumgebung – verscheinlich hat er keinen gefunden der einen Blogg hat wo er das auch fortführen könnte . Er hat sich einen genommen der ca 600 km von ihn entfernt wohnt ( www.lawblog.de ) Diesen Anwalt sollte mann das Handwerk legen , denn er wartet keine mögliche Akteneinsicht ab oder fragt was sein Mandant falsch macht .Er droht sogar mit einer Einstweiligen Verfügung für was ich nichts eh nichts dagegen habe , die Verlinkung , es sei denn mann verwendet die Quelltexte die ich vertig gemacht habe Geschäftsschädigend . Auf meiner Unterseite http://www.xxxichsuchedichx.de/sponsoren.htm steht Eindeutig das ich nichts gegen eine Verlinkung habe , nur gegen Artikel , wo jeder einen Kommentar dazu schreiben kann , der meißt eh nur unkrontroliert gleich öffentlich ist .Auch ist Jens Knoblich der Meinung wenn mann sich gegen seine Behauptung wert , dass er dann eine Rechnung über 600 € den jenigen schicken muß .Die Rechnung dürfen sie Herr Knoblich über das Amtsgericht einklagen . Mal sehen was das Amtsgericht zu den Vorwürfen gegen sie sagt .

Dann gibt es noch welche die noch nen Zahn schärfer als Jens Knoblich und sein Rechtsanwalt sind . Diese Behaupten das ich angeblich mich an unter 16 Jährigen ran mache , den angeblich eine Handykarte biete um Sex mit den zu haben und Pornoviedeos verschicken soll . Beides stimmt nicht .

Die nächste Gruppe paar Psychoparten die nichts besseres zu tun haben als nur Müll zu schreiben .

Die nächste Gruppe verkauft T-Shirts mit der Aufschrift “ Verleubner “ um die die ich entweder berechtigt anzeige oder berechtigt zum Amtsgericht ziehe um eine Unterlassung zu erwirken einen Teil aus den Verkaufsgewinn zu geben um die Gerichtskosten ihn zu bezahlen . Da ein ewentuelles Marken / Patentrecht besteht koppiere ich das T-Shirt nicht , sondern nenne Euch Leserinen und Lesern die entsprechende Seite http://www.xsized.de/callboy-torsten-klagt .

Ich kann nur jede(n) raten , dass ihr diese T-Shirts nicht kaufen solltet , da ihr sonnst die falschen unterstützt .

Die letzte Gruppe geht dann begleitet den jenigen den ich zu Gericht laden lasse habe um einen neuen Artikel zu schreiben um das die Blogger genug Kommentare wieder über mich schreiben können und bittet mann den Webmaster nett per Brief einen bestimmten Kommentar zu entfernen . Bis jetzt ist nichts passiert , außer das meine Kommentare , die bestimmt auch einige Leserinen und Leser interesieren hätte können , warum ich den jenigen zu Gericht gebracht habe . Keine 20 Minuten nach der Gerichtsverhandlung war der Artikel auf der Webseite online : http://www.tour-blog.de/?p=352 .

Somit ist ein Entkommen der Blogger , die teilweise regelrecht Stalking betreiben garnicht möglich .Ich selber frage mich ob Ihr Blogger es solange mit mir “ treiben “ wollt bis ich wie Dajana dursch die Paparatzis einen Unfall mit Todesfolge habt . Aber dies weiß ich zu Verhindern . Bald darf mit ein bissel Glück keiner der Blogger etwas über mich schreiben .Ich habe alles schon in die Wege geleitet .

Spenden nehme ich auch gerne entgegen und bei größeren Spenden gibt es dann Mauspads . Spendenadresse : Torsten Rahnert , 12679 Berlin , Marzahner Promenade 49 – sorry meine Bankverbindung gebe ich hier lieber nicht an , bevor einer der Blogger noch einen Betrug macht und mein Konto lehren tut .

Und denkt dadran – ihr könnt alle ein Opfer der Blogger werden .

Es gibt nur einen Blogg der mit wenigen Ausnahmen an Kommentaren zivilisiert ist und auch allen Hintergründen auf den Grund geht bevor diese es Veröffentlichen http://www.elbelaw.de/blawg

Tschau Callboy Torsten“

Das war der komplette Inhalt seiner Gegendarstellung. Möge sie der Aufklärung der Wahrheit dienen. 😉

Im übrigen: 19 Shirts wurden bislang verkauft. Da geht doch noch was?! 😉